AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Webseite der Fa. Trendline-Hofgeismar und des darauf enthaltenen Online-Shops

§ 1 Allgemeine Informationen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Trendline-Hofgeismar und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot www.trendline-hofgeismar.de sowie dazugehörige Subdomains nutzen.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

Die auf dem Online-Shop unter www.trendline-hofgeismar.de vorgehaltenen Artikel werden verbindlich zum Kauf angeboten. Eine verbindliche Annahme wird wie folgt erklärt:

Durch Klicken des Buttons "Warenkorb" bzw. "In den Warenkorb", wahlweise in einer der gelisteten Produktübersichten oder auf einer der ausführlichen Produktbeschreibungsseiten, wird ein Artikel dem Warenkorb hinzugefügt.
Es erfolgt dann die Einblendung eines Schaltfeldes, das die Anzahl der Einzel-Artikel und die Gesamtanzahl der ausgewählten Artikel anzeigt sowie den Gesamtwarenwert aller sich im Warenkorb befindlicher Artikel. Nun kann durch Klick auf den Button "Weiter Shoppen" zum Shop zurückgekehrt werden oder mit Blick auf den Button "Zur Kasse" in das gleichnamige Untermenü "Warenkorb" gelangt werden, in dem die zum Kauf vorausgewählten Artikel angezeigt werden unter Angabe des jeweiligen Nettopreises, der anfallenden Umsatzsteuer und des Bruttopreises pro Artikel, wie auch für alle Artikel zusammengefasst.
Sind bereits Artikel vorausgewählt, so öffnet sich am rechten Bildrand eine Kurzübersicht derer und man kann über Klick der Buttons "Warenkorb" bzw. "Warenkorb" anzeigen" ebenfalls in das gleichnamige Untermenü gelangen.
Im Untermenü "Warenkorb" kann durch Klick auf das sich links vor jedem Artikel befindliche Kästchen dieser jeweilige ausgewählt werden oder alle sich im Warenkorb befindlichen Artikel durch Klick auf das sich zuunterst befindliche Kästchen. Durch Klick auf die sich daneben befindlichen Buttons "X" bzw. "entfernen" können die so ausgewählten Artikel wieder aus dem Warenkorb entfernt werden.
Unter der Spalte "Anzahl" kann unter Verwendung der Zahlentasten der Computertastatur eine neue Anzahl eingegeben werden. Die geänderte Anzahl wird bestätigt durch Betätigung des sich unter den Artikeln befindlichen Buttons "aktualisieren".
Unter der Zeile "Gutschein einlösen" kann unter Verwendung der Computertastatur ein etwa zur Verfügung gestellter Gutschein-Code eingegeben werden und unter Betätigung des Buttons "Gutschein absenden" abgesendet werden.

Durch Betätigen des Buttons "Weiter zum nächsten Schritt" öffnet sich eine neue Menüübersicht "Versenden" unter der der Käufer wählen kann, ob er den Einkauf ohne Registrierung durchführen möchte, ob er sich mit bereits registrierter Email-Adresse oder Kundennummer und Passwort einloggen oder zur Bestellung ein persönliches Kundenkonto eröffnen möchte.

Wird unter Option 1 – Einkaufen ohne Registrierung – der Button "Weiter" betätigt öffnet sich eine Seite mit Eingabefeldern zur Eingabe der Rechnungsadresse. Der Besteller muss auf dieser folgende Daten zwingend angeben: Email-Adresse, Anrede, Vor- und Nachname, Strasse inkl. Hausnummer, Postleizahl, Ort und Land unter Verwendung der Computertastatur.
Weitere Angaben zu seiner Person bzw. seinem Unternehmen sind möglich aber nicht zwingend erforderlich. Insbesondere kann er auswählen, ob er den Newsletter von Trendline-Hofgeismar erhalten möchte. Dies ist voreingestellt. Durch Klick auf das Kästchen hinter "Newsletter abonnieren" verschwindet der sich darin befindliche Haken und der Newsletter wird damit nicht abonniert.
In einem Feld darunter kann der Besteller Trendline-Hofgeismar eine Nachricht übermitteln unter Verwendung der Computertastatur.
Durch Klick auf den Button "Hier klicken, um an eine andere Adresse zu liefern", wird ein weiteres Eingabefeld zur Eingabe der Lieferadresse eingeblendet. Obligatorisch ist dabei die Angabe von Anrede, Name, Strasse inkl. Hausnummer sowie Postleitzahl, Ort und Land unter Verwendung der Computertastatur. Weitere Angaben zur Person bzw. zum Unternehmen sind möglich aber nicht zwingend erforderlich.
Unabhängig davon, ob eine abweichende Lieferadresse eingegeben wird, gelangt man unter Klick des Buttons "Weiter zum nächsten Schritt" zur Menüansicht "Bezahlen".
Unter "Der Versand erfolgt mit" kann unter Klick des entsprechenden Reiters eine Versandart ausgewählt werden, wobei die entsprechenden Kosten links daneben ausgewiesen werden.
Durch Anklicken des darunter befindlichen Kreises kann die Zahlungsart ausgewählt werden. Zur Auswahl stehen Vorauskasse und Paypal. Durch Betätigen des Buttons "Weiter zum nächsten Schritt" gelangt der Besteller in das Untermenü "Bestellen" wo ihm unter dem Reiter "Produkt" eine der unter dem Menüpunkt "Warenkorb" gleichende Aufstellung seiner bestellten Produkte dargeboten wird. Unter dem Reiter "Versenden" werden die Angaben zu Rechnungs- und ggfs- Lieferadresse dargestellt und unter dem Reiter "Versandmethode und Zahlungsart" eben jene vom Besteller getätigten Angaben.
Unter dem Reiter "Widerrufsrecht" befindet sich die Widerrufsbelehrung.
Der Besteller hat weiter durch Setzen eines Hakens in das sich vor dem folgenden Satz befindlichen Kästchens mittels Mouse-Klicks zu bestätigen: "Ich habe die AGB gelesen und bin einverstanden, die Widerrufsbelehrung habe ich gelesen.
Durch Klicken auf den Button "Bestellung absenden" wird die Annahme des Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags bzgl. der ausgewählten Produkte angenommen.
Unter dem Untermenü "Fertig" wird die Bestellung bestätigt ebenso wie durch die Versendung einer entsprechenden Bestätigungs-Email an den Besteller.

Wird unter dem Menüpunkt "Versenden" Option 3 – Persönliches Kunden-Konto eröffnen – gewählt durch Betätigung des Buttons "Zur Anmeldung", so öffnet sich eine Maske mit Eingabefeldern, die der unter Option 1 – Einkaufen ohne Registrierung – nahezu gleicht. Sie unterscheidet sich nur darin, dass zusätzlich zur Email-Adresse unter Verwendung der Computertastatur ein Passwort eingegeben und wiederholt werden muss. Unter Betätigung des Buttons "Weiter zum nächsten Schritt" gelangt der Besteller dann zum Untermenü "Bezahlen".
Der Bestellvorgang läuft dann weiter ab wie bereits unter Option 1 geschildert.

Soll unter dem Menüpunkt "Versenden" Option 2 – Ich bin bereits Kunde – gewählt werden, so ist die Eingabe bereits bestehender Kundendaten in Gestalt von Email-Adresse und gewähltem Passwort oder der OpenID erforderlich durch Eingabe über die Computertastatur und Betätigung des sich unter den jeweiligen Eingabefeldern befindlichen Buttons "Anmelden".
Nach der Eingabe gelangt der Besteller zu dem Menüpunkt "Versenden" und es öffnet sich eine Maske mit Eingabefeldern, die der unter Option 1 – Einkaufen ohne Registrierung –gleicht. Er kann nun Rechnungs- und Lieferadresse unter Verwendung der Computertastatur korrigieren.
Unter Betätigung des Buttons "Weiter zum nächsten Schritt" gelangt der Besteller dann zum Untermenü "Bezahlen".
Der Bestellvorgang läuft dann weiter ab wie bereits unter Option 1 geschildert.

Eine Korrektur einzelner Eingaben in Text- bzw. Ziffereingabefeldern im Rahmen der einzelnen technischen Schritte bis zum Vertragsschluss können in den entsprechenden Eingabefeldern unter Verwendung der Backspace- oder Delete-Taste vorgenommen werden.

Die Menüführung durch die einzelnen Schritte zum Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

Der Vertragstext wird von uns gespeichert.
Sie haben unabhängig davon im Verlauf der Bestellprozedur die Möglichkeit unter Verwendung der Funktion "Speichern unter" Ihres Browsers bei den einzelnen Unterseiten, alle einzelnen technischen Schritte sowie die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Datei abzuspeichern. Weiterhin wird Ihnen nach erfolgtem Vertragsschluss eine Email an Ihre Mailadresse versandt, mittels derer die Bestellung bestätigt wird. Diese Email enthält dann die Zahlungsdaten und gibt die bestellten Produkte an.

§ 3 Beschaffenheit der Waren

Über die Beschaffenheit der Waren wird im Zusammenhang mit den jeweiligen Produktangeboten informiert, im Einzelnen auf den detaillierten Produktansichten.

§ 4 Verfügbarkeit und Lieferzeit

Soweit Trendline-Hofgeismar im Zusammenhang mit den einzelnen Produkten keine Lieferzeiten angibt, erfolgt die Lieferung unverzüglich.

§ 5 Liefergebiet

Waren werden von Trendline-Hofgeismar nur innerhalb der Landesgrenzen der Bundesrepublik Deutschland ausgeliefert. Individualabreden bleiben vorbehalten.

§ 6 Pflichten der Online-Shop-Nutzer

Jeder Besteller verpflichtet sich die geforderten Angaben zu seiner Person wahrheitsgemäß zu erteilen. Bei Änderung der angegebenen Daten sind diese unverzüglich in Textform Trendline-Hofgeismar mitzuteilen. Für den Fall, dass falsche Kundendaten angegeben wurden, wird zugunsten Trendline-Hofgeismar ein Rücktrittsrecht vereinbart.
Der Besteller trägt für den Fall, dass er ein Kundenkonto hat einrichten lassen Sorge dafür, dass keine widerrechtliche Verwendung seines Accounts stattfindet. Sollten die Benutzerkennwort und Passwort unbefugt an Dritte gelangen, hat der Account-Inhaber dies unverzüglich nach Kenntniserlangung Trendline-Hofgeismar mitzuteilen.
Für unauthorisierte Bestellungen durch Dritte haftet der Account-Inhaber bis zu dem Zeitpunkt in dem er Trendline-Hofgeismar mitteilt, dass seine Daten von Dritten ohne seine Einwilligung erlangt wurden oder erlangt worden sein müssen.

§ 7 Preise

Die im Zusammenhang mit den Produkten angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten.

§ 8 Zahlungsmethoden Bei Versendung der Ware kann die Bezahlung geschehen als Vorauszahlung oder per PayPal.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages bleibt die Ware Eigentum von Trendline-Hofgeismar.

§ 10 Datenschutz

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten

Bei personenbezogenen Daten handelt es sich um Informationen zur Identität einer Person, wie etwa Name, Anschrift, Geburtsdatum oder E-Mail-Adresse. Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Mit der Übermittlung Ihrer Daten an Trendline-Hofgeismar, insbesondere beim Anlegen eines Kundenkontos, erklären Sie Ihre Einwilligung mit der zuvor genannten Verwendung der Daten. Auf Wunsch erhalten Sie Auskunft über den Inhalt und Zeitpunkt Ihrer Einwilligungserklärung sowie über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben.
Ihre erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch ein Telefax oder per Briefpost an unsere im Impressum angegebene Hausanschrift widerrufen.

(2) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Nutzungsdaten

Beim Besuch unseres Online-Angebots speichern wir bis zur automatisierten Löschung den Domain-Namen oder die IP-Adresse des anfragenden Rechners, die Namen und URL der abgerufenen Datei, den http-Antwort-Code, die Internetseite, von der Sie uns besuchen, sowie das Datum und die Dauer Ihres Besuches.
Die Speicherung erfolgt zur Ermittlung von Störungen oder Missbrauch unseres Online-Angebots und unserer Telekommunikationsdienste/-anlagen, soweit sie zum Aufbau weiterer Verbindungen und/oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist sowie zur Erstellung und Auswertung einer internen Statistik. Eine Auswertung Ihrer Nutzungsdaten zur Erstellung personenbezogener Nutzungsprofile findet nicht statt, sofern Sie einer solchen Nutzung nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
Im Falle von Störungen oder eines Missbrauchs behalten wir uns eine Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden vor. Eine darüber hinausgehende Nutzung oder Weitergabe Ihrer Nutzungsdaten an Dritte erfolgt nicht.

(3) Weitergabe Ihrer Daten
An unsere Kooperationspartner oder sonstige Dritte werden Ihre Daten nicht weitergegeben, es sei denn, es liegt Ihr ausdrückliches Einverständnis vor, ein Dritter weist uns gegenüber nach, dass Sie durch Einstellung von Inhalten (Texten, Bildern usw.) in unser Online-Angebot gegen seine Rechte verstoßen haben und fordert uns zur Herausgabe Ihrer Daten auf oder wir sind zur Herausgabe dieser Daten verpflichtet, beispielsweise aufgrund einer gerichtlichen Verfügung oder behördlichen Anordnung.

(4) Datensicherheit
Wir fühlen uns der Sicherheit Ihrer Daten verpflichtet. Um einen unbefugten Zugang oder eine unbefugte Offenlegung zu verhindern, die Richtigkeit der Daten zu gewährleisten und die berechtigte Nutzung der Daten sicherzustellen, haben wir entsprechende technische und organisatorische Verfahren eingerichtet, um die Daten, die wir online erfragen, zu sichern und zu schützen. Dennoch können wir für die Offenlegung Ihrer Daten aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und/oder unberechtigtem Zugriff durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.



§ 11 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Trendline-Hofgeismar
Unterer Weg 1
34369 Hofgeismar
Telefon : 05671 5590, Telefax : 05671 40554
E-Mail: info@trendline-hofgeismar.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite bereitgestellte Formular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sievon dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Trendline-Hofgeismar
Unterer Weg 1
34369 Hofgeismar
Email: info@trendline-hofgeismar.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

§ 12 Hinweis nach Batterieverordnung

Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien. Zudem können Batterien oder Akkus auch in Geräten selbst eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, bin ich als Anbieter verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.
Sie können Batterien auch per Post an unsere nachstehende Adresse zur Entsorgung zurücksenden:

Trendline-Hofgeismar
Unterer Weg 1
34369 Hofgeismar
Email: info@trendline-hofgeismar.de

Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.

§ 13 Haftungsbeschränkung

(1) Schadensersatz

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Trendline-Hofgeismar nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Trendline-Hofgeismar oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung wegen Schadensersatzes ist ausgeschlossen.

(2) Qualität des Zugangs zur Webseite

Trendline-Hofgeismar haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu der Webseite www.trendline-hofgeismar.de aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Trendline-Hofgeismar nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.

(3) Haftung für Inhalte

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Akualität der auf unserer Webseite enthaltenen Inhalte übernehmen wir keine Gewähr. Eine etwaige Haftung ist grundsätzlich erst ab Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden solcher Rechtsverletzungen werden wir die entsprechenden Inhalte umgehend entfernen.

(4) Haftung für Links

Soweit wir auf die Webseiten Dritter verlinken, übernehmen wir für die Inhalte dieser Seiten keine Gewähr, für die der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seite verantwortlich ist. Soweit wir Verlinkungen vorgenommen haben, wurden die entsprechenden Webseiten zuvor geprüft und Rechtsverstöße darauf nicht festgestellt. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden die entsprechenden Links umgehend entfernt werden.

§ 14 Urheberrecht

Die von uns erstellten Inhalte und Werke auf diesen Webseiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jedwede Verwertung bedarf der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber stammen, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir umgehend um entsprechenden Hinweis. Wir werden derartige Inhalt dann unverzüglich entfernen.

§ 15 Rechtswahl

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 16 Gerichtsstand

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftsbesitz von Trendline-Hofgeismar. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln einer Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.



Stand 08.10.2009